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                Grosser Rat

 

Hier können Sie sich eine kleine Auswahl meiner Voten im Grossen Rat herunterladen.

Hinweis: Als Mitglied der Bau- und Planungskommission durfte ich als Fraktionssprecher zu den meisten Geschäften dieser Kommission im Rat Stellung nehmen.

 

Eintretensvotum für die GLP zum Energiegesetz vom 10.01.2012

Eintretensvotum für die GLP zum Energiegesetz vom 10.01.2012   

 

Grossratsbericht und entsprechender Kommentar zur Ratssitzung vom 10.1.2012

Grossratsbericht   

Kommentar zur Ratssitzung  

 

Votum zum Internationalen Standortmarketing Aargau (BaselArea) vom 6. Dezember 2011

Votum zum Internationalen Standortmarketing Aargau (BaselArea) vom 6. Dezember 2011   

 

Votum zur Richtplananpassung Stein, vom 15.11 2011

Votum zur Richtplananpassung Stein, vom 15.11 2011   

 

Votum zum Hochwasserschutz an der Surb, vom 15.11.2011

Votum zum Hochwasserschutz an der Surb, vom 15.11.2011  

 

Debatte zum Richtplan vom 13. und 20. September 2011  

- Eintreten auf Richtplan Gesamtrevision 11.174

- Richtplan E 1.1

- Richtplan E 1.3

- Richtplan G 3 B Ergänzungsantrag

- Richtplan G4 2.1

- Richtplan G6 D

- Richtplan G7 Monitoring und Controlling

- Richtplan H 1.3

- Richtplan H 2.3

- Richtplan H 5.1

- Richtplan L 2.5

- Richtplan L 2.6

- Richtplan L 3.1

- Richtplan S 2.1

- Richtplan  V6 6.1

 

Zur Behandlung des Postulates von Stephan Attiger FDP welcher das Salzmonopol der Rheinsalinen auflösen wollte, vom 6. Sept.2011

Zur Behandlung des Postulates von Stephan Attiger FDP welcher das Salzmonopol der Rheinsalinen auflösen wollte  

 

Votum zur Richtplananpassung beim Paul Schärrer Institut, vom 23. Aug.2011

Votum zur Richtplananpassung beim Paul Schärrer Institut, vom 23. Aug.2011  

 

Votum zur Richtplananpassung Hydraulisches Kraftwerk Beznau vom 28.6.2011

Votum zur Richtplananpassung Hydraulisches Kraftwerk Beznau vom 28.6.2011  

 

Auftrag Eugen Fruntz (SVP) betreffend künftige Steigerung der Leistungskapazitäten von Kantonstrassen. Vom 29.3.2011

Auftrag Eugen Fruntz (SVP) betreffend künftige Steigerung der Leistungskapazitäten von Kantonstrassen  

 

Richtplananpassung, Deponiestandort in Beinwil. Vom 29.3.2011

Richtplananpassung, Deponiestandort in Beinwil.  

 

Richtplananpassung WSB- Ausbau Bahnhof Aarau. Vom 29.3.2011

Richtplananpassung WSB- Ausbau Bahnhof Aarau.  

 

Votum zum Direktbeschluss betreffend Einreichung einer Standesinitiative „Ausstieg aus der Atomenergie“ vom 22.3.2011

Votum zum Direktbeschluss betreffend Einreichung einer Standesinitiative „Ausstieg aus der Atomenergie“  

 

Votum NK 359 Bünzen/Boswil, vom 15.3.2011

Votum NK 359 Bünzen/Boswil  

 

Votum zur Motion der GLP- Fraktion betreffend Ausarbeitung einer neuen Strassengesetzgebung, vom 15.3.2011

Votum zur Motion der GLP- Fraktion betreffend Ausarbeitung einer neuen Strassengesetzgebung  

 

Votum zum Programm Natur 2020 vom 11.1.11

Votum zum Programm Natur 2020 vom 11.1.11  

 

Antrag zur Budgetdebatte betreffend Beitrittsverhandlungen mit „BaselArea“ und weiteren Organisationen zur Stärkung des Wirtschaftsstandortes Nordwestschweiz vom 30.Nov.2010

Antrag zur Budgetdebatte  

 

Prüfungsauftrag zum Pflegegesetz betreffend Situation der privaten Leistungserbringer vom 30.Nov.2010

Prüfungsauftrag zum Pflegegesetz  

 

Standesinitiative zu Gigaliner vom 16.11.2010  

Standesinitiative zu Gigaliner vom 16.11.2010    

 

Projekt Umfahrung Mellingen vom 16.11.2010 

Projekt Umfahrung Mellingen vom 16.11.2010  

 

Richtplananpassung Möhlin

Richtplananpassung Möhlin  

 

VERKHERSMANAGEMAT Region Baden- Wettingen  10.179

VERKHERSMANAGEMAT Region Baden- Wettingen  10.179  

 

Richtplananpassung Stationsausbauten Bad Zurzach, Döttingen und Koblenz, Neue S-Bahnlinie 19 ins Untere Aaretal 10.157

Richtplananpassung Stationsausbauten Bad Zurzach, Döttingen und Koblenz, Neue S-Bahnlinie 19 ins Untere Aaretal 10.157  

 

Gemeinde Lengnau Nutzungsplanung 10.218

Gemeinde Lengnau Nutzungsplanung 10.218  

 

Strassengesetz (welches als ganzes in der Schlussabstimmung abgelehnt wurde)

1. Eintreten auf die Vorlage   

2. Prüfungsauftrag  

3. Kompromissantrag zur Finanzierung von Verkehrslenkungssystemen §21  

4. Kompromissantrag zur Finanzierung der Trennung von Schiene und Strasse §24  

5. Bemerkung zur totalen Ablehnung des Gesetztes  

 

 

Votum zur Einreichung einer Standesinitiative für die Erhöhung der Deckungssumme der AKWs auf mindestens 500 Milliarden Franken pro Anlage vom 29. Juni 2010

Votum  

 

Antrag zur Nichtabschreibung des Postulates 09.153 Verkehrsüberlastung Autobahnzoll Rheinfelden im Jahresbericht 2009 vom 22.6.2010

Antrag zur Nichtabschreibung des Postulates 09.153  

 

Votum zu Budget 2010 Zusatzfinanzierung und Zielanpassungenvom 22.6.2010

Votum zu Budget 2010  

 

Agglomerationsprogramm Verkehr und Siedlung vom 22.6.2010

Zum Eintreten  

Antrag auf Streichung  

 

Votum zur Stiftung Greater Zurich Area (GZA) im Grossen Rat von 18.Mai 2010

           Votum zur Stiftung Greater Zurich Area (GZA)  

 

Persönliche Erklärung Wisenbergtunnel von 30.03.10

           Persönliche Erklärung Wisenbergtunnel von 30.03.10  

 

Richtplananpassung; Halteplätze für Fahrende vom 16.3.2010

          Richtplananpassung; Halteplätze für Fahrende vom 16.3.2010  

 

Eigentrassierung der Wynental-Suhrentalbahn (WSB) / Umbau Bahnhof Suhr SBB, Mehrkosten; Zusatzkredit

        Eigentrassierung der Wynental-Suhrentalbahn (WSB) vom 19.01.10

 

Zofingen (Mühlethal); Ausbau Kantonsstrase K315 Hauptstrasse mit kombiniertem Rad- und Gehweg; Grosskredit vom 19.01.10

           Zofingen (Mühlethal) vom 19.01.10 

 

Votum zur Nutzungsplanung der Gemeinde Brunegg vom 15.9.2009

            Votum zur Nutzungsplanung der Gemeinde Brunegg   

 

Gemeinde Niederwil vom 23.06.2009

           Gemeinde Niederwil  

 

Grossratsbericht und entsprechender persönlicher Kommentar zur Ratssitzung vom 17.03.2009  

           Grossratsbericht

           Persönlicher Kommentar zur Ratssitzung

 

Baugesetz zweite Beratung vom 10.03.2009  

Nach Rückkommensantrag der FDP auf den §28a Mehrwertabgabe, wurde dieses Gesetz in der Schlussabstimmung mit 92:39 Stimmen beschlossen. Durch meinen Antrag auf Behördenreferendum (mit 38 Stimmen angenommen) kommt es nun zu einer Volksabstimmung.

           Eintreten Baugesetz

           § 12a Sachpläne

           § 13 Planungspflicht

           § 28 Mehrwertabgabe

           § 28a Abs.2 Fristersteckung

           § 40a Abs.2 Ökologischer Ausgleich

           § 44neu Baubewilligung mit Entfernungsauflage

           § 46 Verdichtung

           § 56 Abs.2 und Abs.3 Parkierungsanlagen

 

Standortförderungsgesetz

           Standortförderungsgesetz      06.01.2009

 

Voten zum ansehen als PDF-Datei

           Motion der FDP Berufsschulstandorte 08 vom 25.11.08  

           Votum zum Gesundheitsgesetz bez. Patientendekrets vom 23.9.08 

           Unterstützung des Postulates von Fredy Böni bezüglich eines Sicherheitskonzepts für die Bahn vom 23.9.2008  

 

Auszüge zu Voten und Anträge zum Baugesetz.

Das Baugesetz wurde in 1. Lesung mit 80:53 Stimmen verabschiedet.
Der Rückweisungsantrag der SVP wurde klar mit 46:89 Stimmen abgelehnt.
Die Behandlungen wurden am 19.8.2008 und 26.8.2008 im Grossen Rat geführt.

            Eintreten Kommission BauG 07.314

           §6 Abs2 BauG

           §12a Regionale Sachpläne 07.314

           §13 Abs.2bis

           §15a Abs1

           §26 27Abs1

           §28a Mehrwertabgabe

           §28a Abs2

           §40 Abs2

           §44 Bauten und Anlagen ausserhalb von Bauzonen

           §46 Verdichtetes Bauen

           §56 Parkfelder und Gestaltung

           §56 Abs2 Parkfelder und Gestaltung 2.Teil

           §59 Bewilligungspflicht

           §95 Strassenbauprojekte

           §95 Abs1bis Antrag Widmer

           Änderung Rheinuferschutzdekret vom 1.7.2008  

           Stiftung Greater Zurich Area Standortmarketing  

           Kies heiligt die Mittel! vom 26.02.08  

           Kiesabbaugebiet Lenzburg  

           Fragen zum Abbaugebiet an den Regierungsrat  

           Nutzungsplanung Thalheim, vom 30.10.2007  

           Postulat von F.Böni und B.Scholl, „Neuer Autobahnanschluss in Möhlin“ vom 18.09.2007  

           Richtplananpassung Boniswil vom 28.8.2007  

           Änderung des Hallwilerschutzdekrets vom 28.8.2007  

           Streichung A3 Halbanschluss vom 28.8.2007  

           Postulat Plüss vom 28.8.2007  

           Antrag zum Mehrjahresprogramm öffentlicher Verkehr                        vom 28.8.2007  

           Votum zum Richtplaneintrag; Nordumfahrung Windisch/ Brugg, vom 8.5.2007  

           Zur Standesinitiative der FDP bezüglich Wisenbergtunnel vom 20.3.2007  

           Zur Beibehaltung des Verbandsbeschwerderechts vom 13.03.07  

           Votum gegen das Bewilligungsfreie erstellen von Witterungs- und Vogelschutzanlagen vom 13.3.07 

           Votum zum Pflegegesetz vom 16.01.07  

           Postulat der SP zur Geothermie vom 21.11.06  

           Anpassung des Richtplans Seon  

           Anpassung des Richtplans Würenlingen  

 

           Raumplanungsbericht; raumplanungAargau vom 05.09.2006

           - Eintretensreferat zu raumplanungAargau  

           - Votum zu SVP-Antrag (raumplanungAargau)  

           - Antrag zu Strategie Standorte (raumplanungAargau)  

           - Antrag zur Aufwertung der Tierlebensräume (raumplanung Aargau)

           - Votum zu SVP-Antrag, welcher den von mir in der vor beratenden     Kommission neu eingebrachten Agglomerationsperk in Rheinfelden wieder streichen wollte.  


           Postulat zur Einführung einer Hochbaukommission vom 29.08.2006

           Votum Gemeinde Sins 06    

           Golfplatz in Frick/Hornussen  

           Standesinitiative zur Einführung von Partikelfiltern vom 21.02.06 

           Unterstützung eines SVP-Postulates, betreffend Holzförderung    ...........vom 21.02.06                                                      

           Votum zur Nutzungsplan-Änderung Aarburg vom 21.02.06           

           Nutzungsplanänderung der Gemeinde Mülligen vom 24.1.2006   

           Änderungsantrag eines Paragraphen beim Polizeigesetz         

           Votum zur Golfanlage in Rheinfelden    

           Votum zur Gemeinde Gränichen    

           Teilrevision des Subbmissionsdekrets    

           Hallenbau SMDK    

           Gemeinde Umiken

           Nein zu Greater Zurich Area    

           Ausbau der A1/A2        

           Nutzungsplanung Brunegg        

           Bau- und Nutzungsplanung Oftringen      

           Gefahrenkarte Hochwasser für den Kanton Aargau      

           Nutzungsplanung Spreitenbach, IKEA      

           Dekret Kantonale Schule für Berufsbildung

           Rheinuferschutzdekret, Rheinfelden

           WOV - Vorlage 1.Lesung

           Brückenangebote

           Briefpostzentrum

           Antrag Spitalgesetz

 

 

 

 



 


 
 
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